Gedanken zum Rücktritt von Didier Burkhalter

Von Cécile Bühlmann

Ich war noch Nationalrätin, als Didier Burkhalter im Jahr 2003 in den Nationalrat kam. Er fiel nicht durch markige Auftritte oder raumgreifende Inszenierungen auf. Deshalb nahm ich ihn nicht sofort wahr, aber er blieb mir in Erinnerung als hochanständiger Ratskollege, der sich wohltuend von andern in der rechten Ratshälfte unterschied. Als er bei den Wahlen im Jahr 2007 in den Ständerat wechselte, war ich bereits nicht mehr im Rat. Bereits zwei Jahre später wurde er in den Bundesrat gewählt, was mich damals eher überraschte. In Bern hat man für solche Ämter gerne Alphatiere, das war Didier Burkhalter mit Sicherheit nicht. Als er Innenminister war, begegnete ich ihm im Zusammenhang mit der Kampagne 16Tage gegen Gewalt an Frauen. Ich leitete damals den cfd, der für diese Kampagne verantwortlich war und fragte ihn um bundesrätliche Unterstützung für die Kampagne an.

Dann verlor ich Didier Burkhalter etwas aus den Augen, bis die Zeitungen ihn hypten und voll des Lobes über sein OSZE-Präsidium waren. Auf ihn aufmerksam wurde ich wieder, als die Sonntagspresse am 11. Juni einen vernichtenden Artikel über ihn schrieb, drei Tage darauf erklärte er seinen Rücktritt. 

Die Medienkommentare, die folgten, lassen sich grob in zwei Gruppen einteilen: da waren die, die überrascht waren und das politische Werk Burkhalters kritisch würdigten und da waren die, die die vernichtende Kritik der vorausgegangenen Sonntagspresse wiederholten und noch einmal heftig nachtraten. Die unisono vertretene Meinung in den Medien war, dass der Hauptgrund seines Rücktrittes das Europa-Dossier sei, in dem er glück- und erfolglos agiert habe. Mit grosser Hartnäckigkeit insistierte Susanne Wille im Interview mit Didier Burkhalter auf diese Begründung und unterstellte ihm implizit, da er selber andere Gründe ins Feld führte, nicht die Wahrheit zu sagen. Ein sichtlich genervter Burkhalter bestand auf seiner Version, dass er noch andere Dinge im Leben tun und wieder mehr ein privater als ein öffentlicher Mensch sein wolle. Ich konnte ihm seine Gereiztheit angesichts der hartnäckigen Unterstellung der Interviewerin sehr gut nachfühlen. Ich erinnere mich nämlich gut daran, dass nach meinem Rücktritt als Politikerin für mich wie eine Last von den Schultern fiel, weil ich weniger im Fokus der Medien stand. Und ein Bundesrat steht ja noch unendlich viel mehr im Rampenlicht, als ich dies als Nationalrätin gewesen bin.

Ein Kommentar in der Luzerner Zeitung fiel mir besonders auf, weil es darin hiess, dass man eher den Rücktritt von Ueli Maurer Jahrgang 1950 und Johann Schneider-Amman Jahrgang 1952 oder der von Doris Leuthard erwartet hätte. Begründung für die ersteren war, weil sie im Pensionsalter seien, bei letzterer weil sie schon elf Jahre im Amt sei. Allerdings wurde Doris Leuthard attestiert, dass sie noch kein bisschen amtsmüde sei. Angesichts der Debatte um die Erhöhung des Rentenalters mutet es seltsam an, dass Bundesräte altershalber mit 67 oder 65 zurücktreten sollten. Wenn sich Medien schon berufen fühlen, den Rücktritt von Bundesräten zu fordern, dann sollten sie in erster Linie Kriterien wie Lust und Freude am Amt, Erfolg beim Durchsetzen kreativer Politik, aber nicht das Alter oder die Amtsdauer in den Vordergrund stellen.

Hätten sie das im Falle von Didier Burkhalter getan, wäre sein Rücktritt doch nicht so überraschend gekommen. Er hat offensichtlich die Freude an der Politik und am Amt verloren. Er möchte weg von den Scheinwerfern der Öffentlichkeit und als privater Mensch sein weiteres Leben gestalten. Ich kann das gut verstehen und wünsche ihm dazu viel Glück.
3. Juli 2017

Zur Person
Cécile Bühlmann, geboren und aufgewachsen in Sempach, war zuerst als Lehrerin, dann als Beauftragte und als Dozentin für Interkulturelle Pädagogik beim Luzerner Bildungsdepartement und an der Pädagogischen Hochschule Luzern tätig. Von 1991 bis 2005 war sie Nationalrätin der Grünen, 12 Jahre davon Präsidentin der Grünen Fraktion. Von 2005 bis 2013 leitete sie den cfd, eine feministische Friedensorganisation, die sich für Frauenrechte und für das Empowerment von Frauen stark macht. Seit 2006 ist sie Stiftungsratspräsidentin von Greenpeace Schweiz und Vizepräsidentin der Gesellschaft Minderheiten Schweiz GMS. Seit anfangs 2014 ist sie pensioniert und lebt in Luzern.